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Meldung von Rechtsverstößen auf HP Websites

HP respektiert das geistige Eigentum anderer und fordert alle Beteiligten auf, sich ebenso zu verhalten. Für Verstöße hat HP eine entsprechende Richtlinie aufgestellt. Diese sieht vor, Benutzer-Übermittlungen, die Rechte anderer an ihrem geistigen Eigentum verletzen, zu entfernen, den Zugriff auf diese Website (oder Teile davon) für Benutzer zu suspendieren, die diese Website unter Verstoß gegen geistige Eigentumsrechte verwenden, und/oder in bestimmten Situationen das Konto des Benutzers zu sperren, der diese Website unter Verstoß gegen geistige Eigentumsrechte verwendet,.

Gemäß Title 17 des United States Code, Section 512, hat HP Verfahren für den Empfang schriftlicher Mitteilungen über vorgeworfene Urheberrechtsverletzungen und die Behandlung solcher Vorwürfe im Einklang mit diesem Gesetz eingerichtet. Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Urheberrecht oder ein anderes Recht am geistigen Eigentum durch einen Benutzer dieser Website verletzt wird, senden Sie bitte eine schriftliche Mitteilung über eine behauptete Rechtsverletzung an den folgenden HP Vertreter:

Attn: DMCA Copyright Agent
HP Inc.
1050 Page Mill Road
Palo Alto, CA 94304
Tel: 650-857-2709
Fax: 650-857-5409
Email: dmca_copyright_notice@hp.com


Damit die Angelegenheit schnellstmöglich behandelt werden kann, muss Ihre schriftliche Mitteilung:


  • Ihre physische oder elektronische Unterschrift enthalten;
  • das urheberrechtlich geschützte Werk oder sonstige geistige Eigentum bezeichnen, das angeblich verletzt wird;
  • den angeblich rechtsverletzenden Inhalt in hinreichend genauer Weise bezeichnen, das er für HP identifizierbar ist;
  • detaillierte Kontaktinformationen enthalten, über die HP Sie erreichen kann (einschließlich Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse);
  • eine Erklärung mit dem Inhalt enthalten, dass Sie den begründeten Verdacht haben, dass die Verwendung der urheberrechtlich geschützten Inhalte bzw. des sonstigen geistigen Eigentums nicht durch den Eigentümer, einen Bevollmächtigten des Eigentümers oder das Gesetz autorisiert ist;
  • die Versicherung enthalten, dass die Informationen in der schriftlichen Mitteilung zutreffend sind; und
  • eine Erklärung enthalten, bei Strafandrohung im Falle eines Meineides, dass Sie bevollmächtigt sind, im Namen des Eigentümers des Urheberrechts oder der sonstigen geistigen Eigentumsrechte zu handeln.

Der Bearbeiter kann in der beanstandeten Sache nur tätig werden, wenn sich die Mitteilung auf eine Verletzung des Urheberrechts oder sonstiger geistiger Eigentumsrechte bezieht.

Einreichung einer Gegenmitteilung gemäß DMCA

Wenn wir infolge einer uns übermittelten DMCA-Entfernungsanweisung von Ihnen eingestellte urheberrechtlich geschützte Inhalte entfernen oder den Zugriff darauf sperren, werden wir Sie diesbezüglich benachrichtigen. Nach Erhalt einer solchen Benachrichtigung von uns können Sie eine schriftliche Gegenmitteilung an den zuständigen Bearbeiter bei uns senden, die alle folgenden Informationen enthalten muss:


  • Ihre physische oder elektronische Unterschrift;
  • die Bezeichnung der Inhalte, die entfernt wurden oder auf die der Zugriff gesperrt wurde, sowie eine genaue Angabe, wo diese Inhalte angezeigt wurden, bevor sie entfernt wurden oder der Zugriff gesperrt wurde;
  • eine Erklärung von Ihnen, bei Strafandrohung im Falle eines Meineides, dass Sie Grund zu der Annahme haben, dass die betreffenden Inhalte irrtümlich oder aufgrund einer falschen Identifizierung entfernt bzw. gesperrt wurden; und
  • Ihren Namen, Ihre Anschrift und Telefonnummer sowie eine Einverständniserklärung, dass der Gerichtsstand das zuständige Gericht in dem für Ihre physische Adresse maßgeblichen Gerichtsbezirk ist (oder, falls Ihre physische Adresse außerhalb der USA liegt, der Gerichtsbezirk unseres Firmensitzes) und dass Sie die Klagezustellung von der Person, welche die Mitteilung über die angeblich rechtsverletzenden Inhalte eingereicht hat, oder einem Bevollmächtigten dieser Person akzeptieren.

Ausschluss bei wiederholten Verstößen

Wenn ein Benutzer dieser Website wiederholt Gegenstand von DMCA- oder sonstigen Meldungen zu Rechtsverstößen wird, behalten wir uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen dessen Konto aufzulösen und seinen Zugriff auf die Website bzw. den Service zu beenden.

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